Rückführungen

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Rückführungen

Nicht jeder, der nach Deutschland kommt, kann auch tatsächlich bleiben. Politisch Verfolgten oder Bürgerkriegsflüchtlingen wird selbstverständlich Schutz gewährt. Wer aber ohne berechtigten Schutzanspruch und Aufenthaltsrecht zu uns kommt, der muss das Land auch wieder verlassen. Nur so kann die Hilfe wirklich den Menschen zugutekommen, die vor großer Gefahr zu uns fliehen.

Eine der zentralen Aufgaben in der Asylpolitik ist daher die schnelle Entscheidung darüber, wer dauerhaft bleiben kann und schnell integriert werden soll oder wer wieder zurück in seine Heimat kehren muss. Zu den gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Ländern gehören dabei eine spürbare Verkürzung der Asylverfahrensdauer und eine konsequente Rückführung, soweit dem keine berechtigten Schutzinteressen entgegenstehen. Das Land verfolgt aber auch eine gezielte Ansprache jedes Flüchtlings über Rückkehroptionen und eine freiwillige Ausreise. In einem einheitlichen hessenweiten Konzept wird die Rückkehrberatung in Hessen unter der Federführung des Regierungspräsidiums Gießen sowohl in den Erstaufnahmeeinrichtungen wie auch den Kommunen zunehmend ausgebaut.

Diese konsequente Rückführung von Menschen ohne Bleibeperspektive zeigt in Hessen deutliche Wirkung. Bereits 2015 haben rund 9.450 Personen Hessen wieder verlassen (2.658 Abschiebungen, 6.702 freiwillige Ausreisen). Dies sind viermal so viele wie in den Jahren 2014 oder 2013. Die Zahl der Rückführungen ist in den Folgejahren auch aufgrund der sinkenden Zahl ankommender Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsstaaten gesunken. Im Jahr 2016 verließen 7.835 (davon 6.118 freiwillige Ausreisen), in 2017 4.057 Menschen (davon 2.915 freiwillige Ausreisen) Hessen.

Ein besonderer Baustein beim Thema Rückführung ist auch der schnelle Vollzug von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen bei besonders auffällig straffälligen Ausländern. Zeitnah nach Bekanntwerden von Straftaten arbeiten alle beteiligten Institutionen, von Polizei und Staatsanwaltschaft über die Ausländerbehörden bis hin zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), eng zusammen, um eine beschleunigte Prüfung und Ausreise zu erreichen.

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