Unterstützung der Kommunen

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Fachwerkhäuser

Die Kommunen im ganzen Land leisten Herausragendes bei der Aufnahme und Integration der Flüchtlinge. Die Bewältigung des immensen Flüchtlingszugangs im Jahr 2015 wäre ohne das vorbildliche Zusammenwirken aller staatlichen Ebenen und die Verantwortungsbereitschaft gerade auch auf der kommunalen Ebene nicht möglich gewesen. Da der Hauptanteil der Integration vor Ort geleistet werden muss, unterstützt die Hessische Landesregierung die Kommunen nachhaltig bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben in der Flüchtlingshilfe.

  • Die an die Kommunen gezahlten Pauschalen für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge wurden zum 1. Januar 2016 zum zweiten Mal erhöht und zwar um durchschnittlich 45 Prozent auf bis zu 1.050 Euro pro Flüchtling und Monat je nach Wohnort. Von 2017 bis zum 31.12.2020 bleibt die so genannte große Pauschale in der Höhe unverändert weiterhin bestehen. Darüber hinaus wird die bislang abgestufte, sogenannte kleine Pauschale für Flüchtlinge, die SGB II beziehen und für die die Kommunen bereits Zahlungen des Bundes – wie die vollständige Erstattung der Kosten der Unterkunft – beziehen, auf einen einheitlichen Betrag von 120 Euro für soziale Betreuung festgesetzt.
  • Bei den Zuweisungen der Flüchtlinge achtet das Land Hessen – auch aus Rücksichtnahme auf die Kommunen – auf möglichst große Planungssicherheit und Transparenz. So werden zum Beispiel auf Wunsch einiger Kommunen aufgrund der aktuell niedrigen Zugangszahlen seit Monaten an Freitagen keine Flüchtlinge zugewiesen. Auch vor und nach Feiertagen wurden die Zuweisungen entsprechend angepasst bzw. ganz ausgesetzt, um haupt- und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zu entlasten.
  • Die Kommunen werden auch beim Ausbau ihrer Infrastruktur im Kommunalen Investitionsprogramm mit einem Gesamtvolumen von 1 Milliarde Euro unterstützt. Darin sind alleine 230 Millionen Euro für den sozialen Wohnungsbau vorgesehen. Mit zusätzlichen Mitteln vom Bund stehen bis 2020 insgesamt 1,6 Milliarden Euro zur Verfügung, mit denen insgesamt 10-12.000 bezahlbare Wohnungen in den Städten und Gemeinden gefördert werden können.
  • Besondere Unterstützung leistet die Hessische Landesregierung auch bei der Integration der Kinder und Jugendlichen. Mit dem Aktionsplan wurden die Mittel für Integration in den Kindertagesstätten um 21,4 Millionen Euro verstärkt. So können bereits in der Vorschule wichtige Sprachförderangebote und pädagogische Begleitung für die Kinder aus anderen Kulturkreisen geleistet werden.
  • Mit dem Förderprogramm „Ehrenamtliche Flüchtlingshilfe“ unterstützt das Land die unverzichtbaren Netzwerke und Hilfsstrukturen vor Ort. Für Maßnahmen zum Auf- und Ausbau der Initiativen im Bereich der Flüchtlingshilfe wurden allen Landkreisen und kreisfreien Städten in 2016 jeweils bis zu 20.000 Euro an Förderung zur Verfügung gestellt. In 2017 aufgestockt auf 30.000 Euro. Das Programm soll die Lebenssituation von Flüchtlingen verbessern und die Entwicklung und Erprobung unterschiedlicher Wege zur Förderung des Zusammenlebens vor Ort unterstützen.
  • In hessischen Regionen, die unter starkem Bevölkerungsrückgang und Demografieproblemen leiden, kann der Zuzug von Flüchtlingen bei einer gelungenen Integration besonders positive Effekte haben. Um dies zu verdeutlichen, hat die Hessische Landesregierung das Modellvorhaben „Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum“ mit einem Gesamtvolumen von 300.000 Euro durchgeführt. Ausgewählte Kommunen sind Aarbergen (Rheingau-Taunus-Kreis), Alheim (Kreis Hersfeld-Rotenburg), Bad Sooden-Allendorf (Werra-Meißner-Kreis), Diemelstadt (Kreis Waldeck-Frankenberg), Laubach (Landkreis Gießen), Mengerskirchen (Kreis Limburg-Weilburg) und Neustadt (Kreis Marburg-Biedenkopf). Die dort geförderten Integrationsprojekte und Initiativen sollen Modellcharakter für andere Kommunen entfalten.

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