Unterstützung der Kommunen

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Fachwerkhäuser

Die Kommunen im ganzen Land leisten Herausragendes bei der Aufnahme und Integration der Flüchtlinge. Die Bewältigung des immensen Flüchtlingszugangs im Jahr 2015 wäre ohne das vorbildliche Zusammenwirken aller staatlichen Ebenen und die Verantwortungsbereitschaft gerade auch auf der kommunalen Ebene nicht möglich gewesen. Dafür gebührt allen Beteiligten großer Dank. Da der Hauptanteil der Integration vor Ort geleistet werden muss, unterstützt die Hessische Landesregierung die Kommunen nachhaltig bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben in der Flüchtlingshilfe.

  • Die an die Kommunen gezahlten Pauschalen für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge wurden zum 1. Januar 2016 zum zweiten Mal erhöht und zwar um durchschnittlich 45 Prozent auf bis zu 1.050 Euro pro Flüchtling und Monat. Von 2017 bis zum 31.12.2020 bleibt die so genannte große Pauschale in der Höhe unverändert weiterhin bestehen. Darüber hinaus wird die bislang abgestufte, so genannte kleine Pauschale für Flüchtlinge, die SGB II beziehen und für die die Kommunen bereits Zahlungen des Bundes – wie die vollständige Erstattung der Kosten der Unterkunft – beziehen, auf einen einheitlichen Betrag von 120 Euro für soziale Betreuung festgesetzt.
     
  • Bei den Zuweisungen der Flüchtlinge achtet das Land Hessen – auch aus Rücksichtnahme auf die Kommunen – auf möglichst große Planungssicherheit und Transparenz. So erfolgt zum Beispiel auf Wunsch einiger Kommunen aufgrund der aktuell niedrigen Zugangszahlen seit Monaten keine kommunale Zuweisung an Freitagen. Auch im Umfeld von Feiertagen wurden die Zuweisungen entsprechend angepasst bzw. ganz ausgesetzt, um haupt- und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zu entlasten.
     
  • Auch personell leistete das Land seit 2015 Unterstützung mit Rat und Tat, sei es mit Ansprechpartnern bei der Einrichtung von Notunterkünften oder bei der Bearbeitung der stark gestiegenen Fallzahlen in den Ausländerbehörden. Eine personelle Verstärkung durch Abordnung aus der Landesverwaltung erfolgte sowohl bei kommunalen Ausländerbehörden als auch bei den Zentralen Ausländerbehörden der Regierungspräsidien. Information, Unterstützung und Beratung steht den Kommunen auch durch die Bürgermeisterhotline (0611/ 32 111 222) der Staatskanzlei zur Verfügung.
     
  • Die Kommunen werden auch beim Ausbau ihrer Infrastruktur im Kommunalen Investitionsprogramm mit einem Gesamtvolumen von 1 Milliarde Euro unterstützt. Darin sind alleine 230 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsbau vorgesehen, die noch verstärkt wurden. Mit zusätzlichen Mitteln vom Bund stehen bis 2019 insgesamt 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung, mit denen insgesamt 12.000 bezahlbare Wohnungen für 36.000 Menschen in den Städten und Gemeinden gefördert werden. Die Kommunen mit einem Erstaufnahmestandort erhalten außerdem noch weitere 25 Millionen Euro für ihre Investitionen in die kommunale Infrastruktur.
     
  • Besondere Unterstützung leistet die Hessische Landesregierung auch bei der Integration gerade der Kinder und Jugendlichen. So wurden mit dem Aktionsplan die Mittel für Integration in den Kindertagesstätten um 21,4 Millionen Euro verstärkt. So können bereits in der Vorschule wichtige Sprachförderangebote und pädagogische Begleitung für die Kinder aus anderen Kulturkreisen geleistet werden.
     
  • Auch mit dem neuen Landesprogramm „Förderung von Gemeinwesenarbeit“ wurden 2016 4,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um passgenaue Integrationsangebote zu schaffen. Diese Mittel kommen Kommunen bei der positiven Entwicklung ihrer Stadtteile zugute, in denen sich soziale Problemlagen häufen. Unterstützt werden gezielte Maßnahmen zur Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe, des bürgerschaftlichen Engagements und der Vernetzung. Alle eingereichten Anträge von Landkreisen, kreisfreien Städten, Sonderstatusstädten sowie Kommunen mit Erstaufnahmeeinrichtungen wurden 2016 positiv beschieden.
     
  • Mit dem Förderprogramm „Ehrenamtliche Flüchtlingshilfe“ unterstützt das Land die unverzichtbaren Netzwerke und Hilfsstrukturen vor Ort. Für Maßnahmen zum Auf- und Ausbau der Initiativen im Bereich der Flüchtlingshilfe wurden allen Landkreisen und kreisfreien Städten in 2016 jeweils bis zu 20.000 Euro an Förderung zur Verfügung gestellt. Diese konnten in einer Größenordnung von bis zu 3.000 € pro Projekt beantragt werden. Das Programm sollte die Lebenssituation von Flüchtlingen verbessern und die Entwicklung und Erprobung unterschiedlicher Wege zur Förderung des Zusammenlebens vor Ort unterstützen. Eine Fortführung für 2017 ist geplant.
     
  • In hessischen Regionen, die unter starkem Bevölkerungsrückgang und Demografieproblemen leiden, kann der Zuzug von Flüchtlingen bei einer gelungenen Integration besonders positive Effekte haben. Um dies zu verdeutlichen, hat die Hessische Landesregierung das Modellvorhaben „Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum“ mit einem Gesamtvolumen von 300.000 Euro gestartet. Ausgewählte Kommunen sind Aarbergen (Rheingau-Taunus-Kreis), Alheim (Kreis Hersfeld-Rotenburg), Bad Sooden-Allendorf (Werra-Meißner-Kreis), Diemelstadt (Kreis Waldeck-Frankenberg), Laubach (Landkreis Gießen), Mengerskirchen (Kreis Limburg-Weilburg) und Neustadt (Kreis Marburg-Biedenkopf). Die dort geförderten Integrationsprojekte und Initiativen sollen Modellcharakter für andere Kommunen entfalten.
     
  • Auch in einem anderen Bereich zeigt sich, dass Integration vor Ort gelebt und vom Land unterstützt wird. Der Sport mit seinem Miteinander in den Vereinen und auf den Sportplätzen ist ein hervorragendes Mittel, um Flüchtlinge in die Gemeinschaft einzubeziehen. Aufgrund der großen Nachfrage wurde das Fördervolumen 2016 von ursprünglich zwei Millionen Euro nochmals um 400.000 Euro erhöht. Auch im Jahr 2017 wird das Programm in gleicher Höhe (2,4 Millionen Euro) fortgesetzt und so weiteren Kommunen Unterstützung bei Integrationsangeboten im Sport gegeben.

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