Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung

Der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, hat heute den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung für ihren „herausragenden“ und „unermüdlichen“ Einsatz im Zuge der Flüchtlingskrise gedankt.

In 2015 war es notwendig geworden, das zuständige Regierungspräsidium Gießen durch die Regierungspräsidien Darmstadt und Kassel zu unterstützen. Das erfolgte im Rahmen einer so genannten Amtshilfe, aufgrund der unvorhersehbar stark angestiegenen Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr. Hessen hat über 100.000 Menschen administriert und 80.000 in den Einrichtungen des Landes unterbringen müssen. Grüttner betonte, dass „nach dem Krisenjahr 2015, das alle beteiligten Akteure in Hessen Hand in Hand erfolgreich im Sinne der Unterbringung der Flüchtlinge gemeistert“ hätten. Die Hessische Landesregierung passe die Strukturen seit dem Jahresbeginn „Stück für Stück vorausschauend, geordnet und flexibel“ auf Basis der gemachten Erfahrungen an. Der Staatsminister nannte hier den Dreiklang Schließung der Notunterkünfte (vorgestellt Februar 2016), das Standortkonzept (vorgestellt April 2016) und nun das Ende der Amtshilfe zum 30. Juni 2016.

 

Das Ende der Amtshilfe sei der „nächste folgerichtige Schritt in der weiteren Anpassung der Strukturen in der Flüchtlingsunterbringung an die aktuelle Lage. Ab dem 1. Juli hat das Regierungspräsidium Gießen wieder die Zuständigkeit und alleinige operative Verantwortung über alle Erstaufnahmeeinrichtungen in ganz Hessen, somit auch in Nord- und Südhessen“. Ohne die Unterstützung durch die Regierungspräsidien Darmstadt und Kassel wäre der kurzfristige Aufbau von Unterkünften, die Versorgung und medizinische Betreuung der rund 116.000 eingereisten Geflüchteten nach Hessen in 2015 nicht möglich gewesen. „Gemeinsam mit dem Hessischen Finanz- und Innenministerium, den Menschen im Katastrophenschutz, den Dienstleitern sowie aus dem Ehrenamt waren die Verwaltungen der Mittelbehörden eine Stütze zur Bewältigung der Herausforderung. Ihnen allen danke ich im Namen der Hessischen Landesregierung.“ Der Minister dankte Präsidentin Brigitte Lindscheid (Darmstadt) und Präsident Dr. Walter Lübcke (Kassel) für ihren engagierte Einsatz in dieser Zeit; in den Einrichtungen, aber auch in der Vermittlung mit den hessischen Bürgerinnen und Bürgern, die eine "echte Willkommenskultur" gelebt und gezeigt haben.

 

Zur aktuellen Lage

Zur aktuellen Lage erklärte Grüttner: "Der derzeitige Zugang ist im Vergleich zum Vorjahr auf niedrigerem Niveau. Seit drei Monaten kommen rund 16.000 Menschen bundesweit pro Monat als Flüchtlinge nach Deutschland, rund 1.200 verbleiben nach dem Königssteiner Schlüssel davon in Hessen“, sagt Grüttner zur aktuellen Lage. Eine Entwarnung wolle und könne er aber nicht geben. „Im letzten Jahr hatten wir eine unvorhersehbare Steigerung an Zugängen gerade ab dem Sommer von Juli an bis zum November“, so Grüttner. „Da hatten wir mit 1.300 Menschen Tageszugänge, die so hoch waren, wie derzeit pro Monat“, erinnerte der Minister. Der Bund selbst gebe keine Jahresprognose für 2016 ab. Daher arbeite Hessen mit Hochdruck auf allen Ebenen an einer weiteren Anpassung der Strukturen. Mit dem neuen Standortkonzept sei Hessen für verschiedene Szenarien „gewappnet“ und „gut aufgestellt“, so Grüttner abschließend.

Kontakt Pressevertreter
Pressesprecherin: Esther Walter
Telefon: +49 611 817 3408
Fax: +49 611 8908 4666
Email: esther.walter@hsm.hessen.de

Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Dostojewskistraße 4
65187 Wiesbaden

Hessen-Navigator

Wie können wir Ihnen helfen? Geben Sie einen Suchbegriff ein.