Erneute Reduzierung der Zahl der Erstaufnahmeeinrichtungen

Staatsminister Stefan Grüttner: „Hessen ist flexibel und gut aufgestellt - Standortkonzept wird den aktuellen Zugangszahlen weiter angepasst und modifiziert.“

DJI_0053.JPG

Ankunftszentrums in der HEAE

Der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, sagte am Montag anlässlich der weiteren Anpassungen am Standortkonzept der Landesregierung zur Unterbringung von Flüchtlingen: „Die Zugangssituation ist derzeit so, dass wir unsere Unterbringungskapazitäten vor dem Hintergrund des Rückgangs der Flüchtlingszahlen weiter reduzieren und damit Kapazitäten maßvoll anpassen. Damit handeln wir mit Augenmaß und Verantwortung und bleiben weiterhin für alle Fälle gut vorbereitet, um auch jederzeit auf einen möglichen Anstieg von ankommenden Asylsuchenden angemessen und geordnet reagieren zu können“, erklärte Grüttner. Der noch aktive Standort Calden (Landkreis Kassel) wird in eine passive Liegenschaft umgewandelt, die beiden passiven Einrichtungen in Friedberg (Ray Barracks) sowie in Stadtallendorf (Hessenkaserne) werden vollständig aufgegeben. Damit wird Hessen über acht aktive Liegenschaften und drei passiv gestellte Einrichtungen verfügen, die nach einer Vorwarnzeit aktivierbar sind.

Zugangszahlen weiter auf niedrigem Niveau verstetigt

In den vergangenen Monaten haben sich die Zugangszahlen weiter auf niedrigem Niveau verstetigt. Seit Januar 2017 ist in Hessen im Durchschnitt etwa ein Zugang von 1.000 Asylsuchenden monatlich zu verzeichnen, so dass von Januar bis Oktober 2017 rund 10.000 Personen nach Hessen kamen, im Jahr 2016 waren es rund 25.000 Personen.
Minister Grüttner gab zu Bedenken, dass die internationale Situation nach wie vor hoch brisant ist. „Angesichts der weltweit hohen Anzahl an Menschen auf der Flucht müssen wir ausreichend Kapazitäten im Bereich der Erstaufnahme vorhalten“, erläuterte der Minister. Die geordnete und gesteuerte Unterbringung auch einer großen Anzahl von Asyl suchenden Menschen müsse durch das Land gewährleistet sein. „Wir sind hier auch gegenüber unseren Kommunen in der Pflicht, damit diese die nötige Vorlaufzeit und hierdurch ein Mindestmaß an Planungssicherheit erhalten, um sich auf die notwendige Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen vorzubereiten.“

9.440 Plätze in acht Standorten und einer Außenstelle

Die Gesamtkapazität des Erstaufnahmebereichs (aktiv) reduziert sich durch die aktuelle Modifikation von noch insgesamt 10.330 auf dann 9.440 Plätze in acht Standorten und einer Außenstelle am Flughafen Frankfurt. Darüber hinaus verringert sich die Kapazität der Passiv-Standorte von derzeit 3.050 Plätzen auf nunmehr 2.340 Plätze.
Im April 2016 hatte sich die Hessische Landesregierung auf ein flexibles Standortorganisationskonzept verständigt, das einem aktuellen Ankunftsgeschehen Rechnung trägt und die Möglichkeit zulässt, auf unterschiedliche Flüchtlingszugänge angemessen und geordnet zu reagieren. Im Zuge dessen wurden damals 23 Standorte geschlossen. Weitere Modifikationen erfolgten im August 2016 und im März 2017.

Hervorragenden Strukturen im Erstaufnahmebereich

Der Minister wies abschließend auf die hervorragenden Strukturen im Erstaufnahmebereich hin. „Wir haben in den beiden vergangenen Jahren eine Organisation aufgebaut, die mittlerweile bundesweit Beachtung findet und als mustergültig gilt.“ Allen Verantwortlichen und der Vielzahl von ehrenamtlich engagierten Menschen am Standort Calden dankte der Minister herzlich: „Die immense Leistung der Ehrenamtlichen für das Zusammenleben und den täglichen Ablauf in den Erstaufnahmeeinrichtungen verdient höchsten Respekt“, erklärte der Minister.

Mit den Einrichtungsleitern und den politisch Verantwortlichen in den Kommunen wurde im Vorfeld das erneut modifizierte Standortkonzept kommuniziert. Die Flüchtlinge werden von den Einrichtungsleitungen und über Aushänge, auf denen auch Ansprechpartner für sie benannt sind, informiert.

Kontakt Pressevertreter
Pressesprecherin: Esther Walter
Telefon: +49 611 817 3408
Fax: +49 611 8908 4666
E-Mail: esther.walter@hsm.hessen.de

Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Dostojewskistraße 4
65187 Wiesbaden

Hessen-Navigator

Wie können wir Ihnen helfen? Geben Sie einen Suchbegriff ein.