Europaministerin Lucia Puttrich besucht Aufnahmezentrum für Geflüchtete in Gießen

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Lucia Puttrich vor dem Ankunftszentrum.
Europaministerin Lucia Puttrich hat das Ankunftszentrum für Geflüchtete in Gießen besucht.

Die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich hat das Ankunftszentrum für Geflüchtete in Gießen besucht. Dort erfolgt in Hessen der zentrale Zugang zum Asylverfahren. „Derzeit ist die Asyldebatte das beherrschende politische Thema in Deutschland. Gerade vor diesem Hintergrund möchte ich mir selbst einen Eindruck davon verschaffen, wie die Situation in Hessen ist“, sagte Puttrich bei ihrem Besuch. „Im Ankunftszentrum arbeiten Behörden von Bund und Land vorbildlich Hand in Hand, um Menschen, die zu uns flüchten, zu erfassen, aufzunehmen und ihre Asylverfahren zügig und effektiv zu bearbeiten“.

Rund 3.600 Menschen haben seit Beginn des Jahres 2018 in Hessen Asyl beantragt. Zurzeit befinden sich 2.384 Menschen in der Erstaufnahme (Stand 26. Juni). Täglich kommen derzeit etwa 50 bis 80 Personen in Gießen an und durchlaufen die verschiedenen Stufen eines Asylverfahrens. „Das sind Zahlen, die wir aus der Zeit vor dem großen Flüchtlingsansturm 2015 kennen und die mit den vorhandenen Strukturen problemlos bearbeitet werden können“, sagt Puttrich weiter. Zum Vergleich: 2015 erreichte der Flüchtlingszugang mit rund 110.000 Menschen seinen Höchststand. Davon blieben 75.000 Asylsuchende in Hessen. 2016 waren es noch rund 20.500, 2017 rund 11.100 Flüchtlinge. Aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre seien in Gießen Verfahrensabläufe optimiert und Kapazitäten angepasst worden. „Kurze Wege, gebündelte Kompetenzen und schnelle Abläufe sind das A und O.“

Ablauf einer Aufnahme

„Für die Aufnahme werden in der Regel drei Tage benötigt. Das Verfahren umfasst neben Registrierung und erkennungsdienstlicher Behandlung am ersten Tag auch die medizinische Erstuntersuchung auf ansteckende Krankheiten sowie ein Impfangebot“, erläuterte Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich der Ministerin. Seine Behörde ist unter der Fachaufsicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration für Aufnahme und Unterbringung Asylsuchender verantwortlich.

Am zweiten Tag stellen die Ankommenden ihren Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das ebenfalls auf dem Gelände in Gießen untergebracht ist. Ansprechpartner des Jugendamtes und der Zentralen Ausländerbehörde stehen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge oder jene Menschen bereit, die sich frühzeitig dazu entschließen, wieder in ihr Heimatland zurückzukehren. Asylsuchende werden vom BAMF über die Teilnahme an Integrationskursen am jeweiligen Wohnort informiert. Die Bundesagentur für Arbeit berät auf Wunsch über den möglichen Arbeitsmarktzugang.

Migration auf europäischer Ebene angehen

„Ich bin fest davon überzeugt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Ansatz richtigliegt, das Thema Migration auf europäischer Ebene und nicht im nationalen Alleingang anzugehen“, sagte die Hessische Europaministerin weiter. „Niemandem ist gedient, wenn wir unsere Außengrenzen nicht gemeinsam sichern und uns stattdessen gegeneinander abschotten.“ Zugleich müsse jedes Land mit gut ausgebauten nationalen Strukturen dafür sorgen, dass die Verfahren so effektiv und kompetent wie möglich ablaufen. Das sei eine wichtige Grundlage zur erfolgreichen Integration jener Menschen, die zu Recht in Deutschland Zuflucht suchten, und zur Rückführung jener, die keine Bleibeperspektive haben, betonte die Ministerin.

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