Land Hessen reduziert Unterkunftskapazitäten im Erstaufnahmebereich

Hessischer Sozial- und Integrationsminister Stefan Grüttner: „Wir handeln konsequent, aber mit Augenmaß und Verantwortung.“

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Ankunftszentrums in der HEAE

Die Hessische Landesregierung hat eine erneute Anpassung des Standortorganisationskonzeptes im Bereich der Erstaufnahme beschlossen. Der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, sagte am Montag hierzu: „Wir beobachten die Lage im Bereich Asyl seit Jahren sehr genau. Die Zugangssituation zeigt sich weiterhin konstant, so dass wir unsere Unterbringungskapazitäten vor dem Hintergrund des Rückgangs der Flüchtlingszahlen weiter reduzieren und damit Kapazitäten maßvoll anpassen. Damit handeln wir mit Augenmaß und Verantwortung und bleiben weiterhin für alle Fälle gut vorbereitet“, betonte Grüttner.

Reduzierung auf der Grundlage des bewährten flexiblen Standortorganisationskonzeptes

Die aktuelle Reduzierung erfolgt auf der Grundlage des mittlerweile schon bewährten flexiblen Standortorganisationskonzeptes der Hessischen Landesregierung, das einem aktuellen Ankunftsgeschehen Rechnung trägt und die Möglichkeit zulässt, auf unterschiedliche Flüchtlingszugänge angemessen und geordnet zu reagieren.

In den vergangenen Monaten haben sich die Zugangszahlen weiter auf niedrigem Niveau verstetigt. „Seit Beginn des Jahres 2018 haben rund 3.600 Personen in Hessen um Asyl gesucht, so dass sich in Folge des niedrigeren Zugangs die Belegung in der Erstaufnahme stark reduziert hat“, so Grüttner. Im Jahr 2017 kamen insgesamt rund 12.000 Personen nach Hessen. „Wir werden daher die Zahl der aktiven Standorte von acht auf fünf reduzieren“, erklärte Grüttner.  Im Detail bedeutet dies, dass Standorte in Gießen, Meisenbornweg, und Darmstadt, Michaelisstraße, aufgegeben werden. Der Standort Hanau, Sportsfield Housing, wird passiv gestellt. Das führt zu einer Reduzierung der Gesamtkapazität des Erstaufnahmebereichs von derzeit 9.440 Plätzen auf dann 6.480 Plätze. Darüber hinaus werden zwei weitere momentan passiv gestellte Liegenschaften, Fuldatal-Rothwesten und Bad Arolsen mit insgesamt 1.450 Plätzen nun vollständig aufgegeben.

Eine ausreichende Reserve an Unterbringungskapazitäten vorhalten

„Es ist uns wichtig, eine ausreichende Reserve an Unterbringungskapazitäten vorzuhalten, um auch im Falle eines möglichen Anstiegs des Zugangs an Geflüchteten, eine weiterhin geordnete Unterbringung und einen zügigen Asylprozess zu gewährleisten“, betonte der Minister vor dem Hintergrund der nach wie vor unsicheren internationalen Lage. „Auch bei der jetzigen Anpassung wurde die Reduzierung daher mit Augenmaß und erst nach intensiver Prüfung vorgenommen“, erklärte Grüttner. Das Standortkonzept wird permanent evaluiert und angepasst, wenn erforderlich. In den vergangenen zwei Jahren wurden bereits entsprechende Anpassungen der Unterkunftskapazitäten im Bereich der Erstaufnahme in Hessen im April und September 2016 sowie im März und November 2017 vorgenommen.

Mit den Einrichtungsleitern und den politisch Verantwortlichen in den Kommunen wurde im Vorfeld hierzu kommuniziert. Die Asylsuchenden werden von den Einrichtungsleitungen und über Aushänge, auf denen auch Ansprechpartner für sie benannt sind, informiert.

Abschließend erläuterte der Minister: „Wir blicken in Hessen auf eine beispielhafte Erstaufnahme und auf einen hoch effizienten und reibungslosen Asylprozess und Ablauf im Ankunftszentrum in Gießen. Daran haben viele Menschen Anteil. Deshalb möchte ich allen Verantwortlichen, den Hilfsorganisationen und der Vielzahl von ehrenamtlich engagierten Personen gerade an den Standorten Darmstadt, Hanau und Gießen, Meißenbornweg, herzlich danken.“

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