Reduzierung der Erstaufnahmeeinrichtungen von Flüchtlingen

Staatsminister Stefan Grüttner: „Weitere Anpassung des bereits bewährten Standortkonzeptes der Landesregierung - Hessen reagiert auf die seit Monaten niedrigen Zugänge im Bereich der Erstaufnahme.“

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Erstaufnahme in Gießen

Der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, sagte am Mittwoch anlässlich der weiteren Anpassungen am Standortkonzept der Landesregierung zur Unterbringung von Flüchtlingen: „Die Zugangssituation ist derzeit so, dass wir unsere Unterbringungskapazitäten vor dem Hintergrund des Rückgangs der Flüchtlingszahlen weiter reduzieren und damit Kapazitäten maßvoll anpassen. Damit handeln wir mit Augenmaß und Verantwortung und bleiben weiterhin für alle Fälle gut vorbereitet, um auch jederzeit auf einen möglichen Anstieg von ankommenden Asylsuchenden angemessen und geordnet reagieren zu können“, erklärte Grüttner.

Zugangszahlen weiter auf niedrigem Niveau

In den vergangenen Monaten haben sich Zugangszahlen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum weiter auf niedrigem Niveau verstetigt. Seit Juli 2016 sind in Hessen im Durchschnitt etwa 1.400 Asylsuchende monatlich eingereist. In den Monaten Januar bis Februar 2017 kamen rund 2.000 Flüchtlinge nach Hessen, im Vorjahreszeitraum waren es noch fast 12.000 Personen.

Bereits im April 2016 hatte die Hessische Landesregierung mit einem neuen Standortorganisationskonzept die Basis gelegt, um auf verschiedene Entwicklungen geordnet und flexibel reagieren zu können. Durch die Aufteilung in sog. Aktiv- bzw. Reservestandorte und der Schließung von Einrichtungen wurde ein System entwickelt, dass auch auf einen unvorhersehbaren Anstieg hilfesuchender Menschen vorbereitet ist. Kernpunkt der aktuellen Modifikation ist die Aufgabe zweier Passiv-Standorte und die Reduzierung der aktiven Standorte von 11 auf 9 Einrichtungen mit insgesamt etwa 10.300 verbleibenden Belegungsplätzen. Hiervon werden rund 2.700 Plätze so organisiert, dass diese je nach Auslastung flexibel zu- oder abgeschaltet werden können (sog. Aktivreserve). „Wie es sich bereits bewährt hat, halten wir Reservekapazitäten in aktiven Standorten vor, die in kürzester Zeit aktiviert werden können“, erläuterte Grüttner. Damit erhalte das Land auch bei stark ansteigenden Zugangszahlen eine Reaktionsfähigkeit und kann eine gesteuerte und geordnete Unterbringung von Asylsuchenden gewährleisten.

Sukzessive Aufgabe folgender Standorte:

Die aktiven Standorte American-Arms Hotel in Wiesbaden und die US-Kaserne in Babenhausen sowie die passiven Standorte ehemals Neckermann in Frankfurt und die Kelley-Barracks in Darmstadt werden mit insgesamt rund5.400 Plätzen sukzessive komplett aufgegeben.
„Selbstverständlich werden bewährte und etablierte Projekte, wie z.B. das Projekt „Barfußschule“ am Standort in Babenhausen an aktiven Standorten fortgesetzt“, betonte der Sozialminister in seinen Ausführungen. „Die anstehende Reduzierung im Bereich der Erstaufnahme trägt sowohl dem aktuellen Ankunftsgeschehen Rechnung – bietet aber weiterhin ausreichende Möglichkeiten, um im Falle eines spontanen Anstiegs schnell reagieren zu können“, legte Grüttner dar. Vier Liegenschaften mit einer Kapazität von rund 3.000 Plätzen werden weiter als sog. ‚Passiv-Standorte‘ vorgehalten, die nach einer Vorwarnzeit aktivierbar sind.

Weiterhin auf Flexibilität setzen

„Die Anpassung darf uns jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass die aktuelle internationale Flüchtlingslage nach wie vor hoch brisant und nicht prognostizierbar ist“, ergänzte Grüttner. „Die weitere Entwicklung ist mit vielen Unsicherheiten behaftet. Für das Land Hessen kann daher die Lösung nur lauten, weiterhin auf Flexibilität zu setzen und gut vorbereitet zu sein“, erläuterte der Sozialminister.

Entscheidungskriterien waren neben der Kapazität des Standorts, die Standortstruktur zur Abbildung von Unterbringungsreserven und Standorte mit besonderer Zweckbindung (Fürsorge, besonderes Schutzbedürfnis).

Auf erarbeitete und bewährte Strukturen zurückgreifen

Der Minister wies abschließend daraufhin, dass Hessen im Bereich der Erstaufnahme in den beiden vergangenen Jahren Großartiges geleistet hat. „Der Bereich der Erstaufnahme in Hessen weist sich durch eine hohe Qualität aus und kann heute auf erarbeitete und bereits bewährte Strukturen zurückgreifen. Durch das enge Zusammenstehen der ganzen Gesellschaft können wir allen schutzsuchenden Menschen Aufnahme und Hilfe bieten. Mein großer Respekt und Dank gilt den Kommunen, den Hilfsorganisationen, und den Bürgerinnen und Bürgern, die sich in so großer Zahl ehrenamtlich engagieren und damit einen wichtigen Beitrag zur Integration leisten.“
Mit den Einrichtungsleitern und den politisch Verantwortlichen in den Kommunen wurde im Vorfeld hierzu kommuniziert. Die Flüchtlinge werden von den Einrichtungsleitungen und über Aushänge, auf denen auch Ansprechpartner für sie benannt sind, informiert.

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