Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen (EAE)

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Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen

Der immense Flüchtlingszugang 2015 von über 110.000 angekommenen Menschen war eine einmalige und neue Situation für alle staatlichen und gesellschaftlichen Bereiche. Für diese Lage gab es keinen Masterplan. Trotzdem wurden die jeweiligen Aufgaben organisiert und strukturiert bearbeitet. Dies gelang gerade bei der Unterbringung der vielen Tausend Menschen durch die vorbildliche Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen.

Kein Flüchtling war obdachlos und dies auch in Zeiten höchster Zugänge von über 1.300 Menschen pro Tag im Herbst 2015. Dies ist dem überragenden Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, der Katastrophenschützer, der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer und der Kirchen zu verdanken, die mit viel Empathie, Verantwortungsbereitschaft und Tatkraft zugepackt haben. Ihnen gilt unser großer Dank für ihren Einsatz bei der Bewältigung der Situation.

Erstaufnahmeeinrichtungen

Das Regierungspräsidium Gießen mit seiner Erstaufnahmeeinrichtung ist nach dem Asylgesetz (AsylG) zuständig für die Erstaufnahme von Asylsuchenden, die in Hessen einen Asylantrag stellen wollen, sowie für die damit erforderliche Unterbringung, Betreuung und Versorgung (Krankenhilfe usw.) bis zur Weiterleitung in die zuständigen Erstaufnahmeeinrichtungen in anderen Bundesländern nach der bundesweiten Verteilung oder wenn sie Hessen zugewiesen werden. Das Regierungspräsidium Gießen verfügt derzeit über mehrere in Hessen verteilte Standorte, um die Unterbringung sicherzustellen.

Bei den in Hessen verbleibenden Asylsuchenden stellt in der Regel die am Sitz der Erstaufnahmeeinrichtung ansässige Außenstelle des BAMF die Identität fest. Hierfür werden Lichtbilder gefertigt und die Fingerabdrücke aufgenommen. Ebenso werden die Asylsuchenden vom Regierungspräsidium Gießen selbst registriert. In der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen sowie den Außenstellen Neustadt und Büdingen stellen die Asylsuchenden auch ihre formalen Asylanträge bei der dort ansässigen Außenstelle des BAMF und werden dort zu ihren Anträgen auch angehört.

Asylsuchende, die Hessen bereits zugeteilt wurden, werden im Anschluss an ihren Aufenthalt in der Erstaufnahmeeinrichtung nach dem Landesaufnahmegesetz hessenweit durch das Regierungspräsidium Darmstadt in die hessischen Gebietskörperschaften zugewiesen.

Die Asylsuchenden gelangen auf vielfältigen Wegen in die Erstaufnahmeeinrichtung. Teilweise melden sie sich dort selbst oder bei der Polizei. Zum Teil werden sie von der Polizei z.B. in öffentlichen Verkehrsmitteln aufgegriffen und anschließend an die Aufnahmeeinrichtung verwiesen. Neben Weiterleitungen aus anderen Bundesländern nach Hessen werden andere Asylsuchende durch das Regierungspräsidium Gießen so bald wie möglich von Hessen in andere Bundesländer umverteilt. Den Transport organisieren die Länder.

Aufgrund der nicht vorhersehbaren Flüchtlingszugänge hat die Landesregierung in Hessen im Februar 2016 beschlossen, dass die Kapazitätsplanung im Bereich der Erstaufnahme in Hessen anhand aktualisierter Prognosen des Zu- und Abgangsgeschehens im Hinblick auf Bedarf und Haushaltswirtschaftlichkeit permanent analysiert werden soll. Es wurde ein Standortorganisationskonzept festgelegt, das bei einer hohen Flexibilität eine zeitnahe Anpassung der betriebenen Standorte an das Ankunftsgeschehen zulässt. Das Konzept sieht vor, dass neben aktiv betriebenen Erstaufnahmeeinrichtungen, passive Standorte als Reserve zur Verfügung stehen. Ebenso wird auch in den aktiven Standorten ein bestimmter Anteil an passiven Belegungsplätzen dauerhaft vorgehalten. Auf diese Weise ist die Landesregierung in der Lage, im Falle eines nicht vorhersehbaren hohen Zuzugs an Asylsuchenden, in kürzester Zeit reagieren zu können. Gleichzeitig werden wirtschaftliche Aspekte in einem hohen Maße berücksichtigt sowie den Kommunen, bei einem plötzlichen Anstieg des Flüchtlingszuzug und einer damit verbundenen notwendigen Unterbringung von Asylsuchenden, eine angemessene Reaktionszeit gewährt. Das Konzept wird ständig evaluiert, das Standortkonzept der Landesregierung wurde im April 2016 vorgestellt, Anpassungen des flexiblen Standortkonzepts erfolgten bisher im August 2016 und im März 2017.

Ankunftszentrum Gießen

Im Ankunftszentrum am Standort Gießen werden alle Maßnahmen des Regierungspräsidiums Gießen zur Erstaufnahme von Flüchtlingen, wie Registrierung, erkennungsdienstliche Behandlung, medizinische Erstuntersuchung an einem Standort gebündelt. Im Ankunftszentrum selbst ist auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vertreten, so dass neben einer sog. Aktenanlage des Asylverfahrens, der Entgegennahme des Asylantrags und der Anhörung, in einigen Fällen bereits eine Entscheidung über das Asylbegehren seitens des BAMF getroffen werden kann. Für die vollständige Aufnahme eines Flüchtlings sind in der Regel zwei Tage notwendig.

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