Standortkonzept zur Flüchtlingsunterbringung weiter angepasst

Hessische Erstaufnahmeeinrichtungen

Die Hessische Landesregierung hat Ende August 2016 die Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge in Hessen erneut angepasst und modifiziert. Nachdem bereits im April diesen Jahres mit einem neuen Standortorganisationskonzept die Zahl der Plätze angepasst werden konnte, kann die Unterbringungskapazität nun angesichts der Zugangssituation weiter reduziert werden. Die Landesregierung handelt dabei kostenbewusst und mit Augenmaß: Einerseits wird den niedrigen Zugangszahlen Rechnung getragen, andererseits bleibt das Land zugleich auch auf einen denkbaren Anstieg vorbereitet.

 

In den vergangenen Monaten haben sich die bundesweiten Flüchtlingszahlen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum weiter auf niedrigem Niveau verstetigt. So sind in den zurückliegenden drei Monaten jeweils etwa 16.000 Flüchtlinge bundesweit eingereist. Entsprechend zeigen die hessischen Zahlen ein ähnliches Bild (ca. 1.200 bis 1.300 Flüchtlinge monatlich). Zum Vergleich: In den Hochzeiten der Flüchtlingskrise in 2015 kamen an einem Tag mit Werten über 1.300 weit mehr Menschen nach Hessen als derzeit in einem Monat.  

 

Die erneute Anpassung der Unterbringungskapazitäten darf nicht darüber hinweg täuschen, dass die aktuelle internationale Flüchtlingslage nach wie vor schwierig und nicht prognostizierbar ist. Mit Blick auf die Situation in Griechenland, die EU-Türkei-Vereinbarung oder die Lage in Libyen bleibt die weitere Entwicklung mit vielen Unwägbarkeiten behaftet.

 

Weitere Reduzierung der aktiven Standorte auf 11 Einrichtungen

Bereits im April dieses Jahres hat die Hessische Landesregierung mit einem neuen Standortorganisationskonzept die Basis gelegt, um auf verschiedene Entwicklungen geordnet und flexibel reagieren zu können. Durch die Aufteilung in sog. Aktiv- und Reservestandorte sowie durch die Schließung von Einrichtungen wurde ein System entwickelt, das auch auf einen unvorhersehbaren Anstieg hilfesuchender Menschen vorbereitet ist.

 

Kernpunkt der aktuellen Modifikation ist die Reduzierung der aktiven Standorte von 19 auf 11 Einrichtungen mit insgesamt ca. 14.000 Plätzen. Hiervon werden rund 5.000 Plätze so organisiert, dass diese je nach Auslastung flexibel zu- oder abgeschaltet werden können (sog. Aktivreserve). Damit werden Reservekapazitäten in aktiven Standorten vorgehalten, die in kürzester Zeit aktiviert werden können. Damit erhält das Land auch bei stark ansteigenden Zugangszahlen seine Reaktionsfähigkeit.

 

Darüber hinaus werden noch sechs weitere Liegenschaften mit einer Kapazität von rund 6.000 Plätzen als sog. „Passiv-Standorte“ vorgehalten, die nach einer festgelegten Vorlaufzeit aktivierbar sind. Diese Zeit wird durch die Reserveplätze in den Aktiveinrichtungen erzielt. In der Gesamtsicht wird damit auch eine Vorlaufzeit für die hessischen Gebietskörperschaften erzielt. 21 Standorte mit rund 15.000 Plätzen werden sukzessive komplett deaktiviert.

 

Die Fortschreibung des Standortkonzeptes wurde in Abstimmung zwischen dem für die Liegenschaften und das Objektmanagement zuständigen Hessischen Ministerium für Finanzen, dem Ministerium für Soziales und Integration, dem Regierungspräsidium Gießen, der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung und dem Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen entwickelt. Dabei wurde bei der Analyse des Portfolios die Kapazität des Standorts, die Standortstruktur zur Abbildung von Unterbringungsreserven, die Standorte mit besonderer Zweckbindung (Fürsorge, besonderes Schutzbedürfnis, besondere Sicherheitsanforderungen, u.a.), die Qualitätsbewertung (Unterbringungsstandard, Lage, Gebäude, Freiflächen etc.) und die Kosten berücksichtigt.

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