Standortkonzept zur Flüchtlingsunterbringung weiter angepasst

Hessische Erstaufnahmeeinrichtungen

Die Hessische Landesregierung hat Ende November2017 die Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge in Hessen erneut angepasst und modifiziert. Es war die dritte Anpassung nachdem bereits im April 2016 mit einem neuen Standortorganisationskonzept die Basis gelegt wurde, um auf verschiedene Entwicklungen geordnet und flexibel reagieren zu können.

Die Unterbringungskapazität kann angesichts der Zugangssituation weiter reduziert werden. Die Landesregierung handelt dabei kostenbewusst und mit Augenmaß: Einerseits wird den niedrigen Zugangszahlen Rechnung getragen, andererseits bleibt das Land zugleich auch auf einen denkbaren Anstieg vorbereitet.
In den vergangenen Monaten haben sich Zugangszahlen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum weiter auf niedrigem Niveau verstetigt. Seit Januar 2017 ist in Hessen im Durchschnitt etwa ein Zugang von 1.000 Asylsuchenden monatlich zu verzeichnen, so dass von Januar bis Oktober 2017 rund 10.000 Personen nach Hessen kamen, im Jahr 2016 waren es rund 25.000 Personen.

Durch die Aufteilung in sogenannte Aktiv- bzw. Reservestandorte und der Schließung von Einrichtungen wurde ein System entwickelt, das auch auf einen unvorhersehbaren Anstieg hilfesuchender Menschen vorbereitet ist. Die Gesamtkapazität des Erstaufnahmebereichs (aktiv) reduziert sich durch die aktuelle Modifikation von noch insgesamt 10.330 auf dann 9.440 Plätze in acht Standorten und einer Außenstelle am Flughafen Frankfurt. Darüber hinaus verringert sich die Kapazität der Passiv-Standorte von derzeit 3.050 Plätzen auf nunmehr 2.340 Plätze. „Wie es sich bereits bewährt hat, halten wir Reservekapazitäten in aktiven Standorten vor, die in kürzester Zeit aktiviert werden können“, erläuterte Grüttner. Damit erhalte das Land auch bei stark ansteigenden Zugangszahlen eine Reaktionsfähigkeit und kann eine gesteuerte und geordnete Unterbringung von Asylsuchenden gewährleisten.

Sukzessive Aufgabe folgender Standorte:

Der noch aktive Standort Calden (Landkreis Kassel) wird in eine passive Liegenschaft umgewandelt, die beiden passiven Einrichtungen in Friedberg (Ray Barracks) sowie in Stadtallendorf (Hessenkaserne) werden vollständig aufgegeben. Damit wird Hessen über acht aktive Liegenschaften und drei passiv gestellte Einrichtungen verfügen, die nach einer Vorwarnzeit aktivierbar sind. „Die anstehende Reduzierung trägt sowohl dem aktuellen Ankunftsgeschehen Rechnung – bietet aber weiterhin ausreichende Möglichkeiten, um im Falle eines spontanen Anstiegs schnell reagieren zu können“, legte Grüttner dar.

Weiterhin ausreichend Kapazitäten vorhalten

Angesichts der weltweit hohen Anzahl an Menschen auf der Flucht müssen wir ausreichend Kapazitäten im Bereich der Erstaufnahme vorhalten“, erläuterte der Minister. Die geordnete und gesteuerte Unterbringung auch einer großen Anzahl von Asyl suchenden Menschen müsse durch das Land gewährleistet sein. „Wir sind hier auch gegenüber unseren Kommunen in der Pflicht, damit diese die nötige Vorlaufzeit und hierdurch ein Mindestmaß an Planungssicherheit erhalten, um sich auf die notwendige Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen vorzubereiten“.

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