Standortkonzept zur Flüchtlingsunterbringung weiter angepasst

Hessische Erstaufnahmeeinrichtungen

Die Hessische Landesregierung hat im Juni 2018 die Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge in Hessen zum fünftenMal modifiziert. In den vergangenen Monaten lagen die Zugangszahlen auf einem gleichbleibenden niedrigenNiveau. Es blieben monatlich durchschnittlich rund 900 Flüchtlinge in Hessen. Angesichts dessenkonnte die Unterbringungskapazität nunweiter reduziert werden. Die Landesregierung handelt dabei kostenbewusst und mit Augenmaß: Einerseits wird den niedrigen Zugangszahlen Rechnung getragen, andererseits bleibt das Land zugleichauf einen denkbaren Anstieg vorbereitet.
Durch die Aufteilung in sogenannte Aktiv- bzw. Reservestandorte wurde ein System entwickelt, das auch auf einen unvorhersehbaren Anstieg hilfesuchender Menschen vorbereitet ist.

Die Gesamtkapazität des Erstaufnahmebereichs wird von derzeit 9.440 Plätzen auf dann 6.480 Plätze reduziert zugleich wird die Kapazität der Passiv-Standorte von derzeit 2.340 Plätzen auf 2.590 Plätze erhöht.

Sukzessive Aufgabe folgender Standorte:

Die Standorte in Gießen, Meisenbornweg, und Darmstadt, Michaelisstraße, werden aufgegeben werden, der Standort Hanau, Sportsfield Housing, wird passiv gestellt. Zwei momentan passiv gestellte Liegenschaften, Fuldatal-Rothwesten und Bad Arolsen mit insgesamt 1.450 Plätzen werden vollständig aufgegeben. So erhält das Land auch bei stark ansteigenden Zugangszahlen seine Reaktionsfähigkeit und kanneine gesteuerte und geordnete Unterbringung von Asylsuchenden gewährleisten.

Damit verfügt Hessen über fünf aktive Liegenschaften und drei passiv gestellte Einrichtungen, die nach einer Vorwarnzeit aktivierbar sind. „Die anstehende Reduzierung trägt sowohl dem aktuellen Ankunftsgeschehen Rechnung – bietet aber weiterhin ausreichende Möglichkeiten, um im Falle eines spontanen Anstiegs schnell reagieren zu können“, legte Grüttner dar.

Weiterhin ausreichend Kapazitäten vorhalten

„Angesichts der weltweit hohen Anzahl an Menschen auf der Flucht müssen wir ausreichend Kapazitäten in der Erstaufnahme vorhalten“, erläuterte Staatsminister Stefan Grüttner. Die geordnete und gesteuerte Unterbringung auch einer großen Anzahl von Asyl suchenden Menschen müsse durch das Land gewährleistet sein. „Wir sind auch gegenüber unseren Kommunen in der Pflicht, damit diese die nötige Vorlaufzeit und hierdurch ein Mindestmaß an Planungssicherheit erhalten, um sich auf die notwendige Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen vorzubereiten“.

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